Agrarpolitik6 Fragen zur EU-Wahl

6 Fragen zur EU-Wahl

Von Roman GOLDBERGER, LANDWIRT Redakteur

  1. Wen wähle ich am 26. Mai?

Mit der Europawahl haben die EU-Bürger die Möglichkeit, Abgeordnete aus dem eigenen Land direkt ins Europäische Parlament zu wählen. Derzeit sitzen 18 Abgeordnete aus Österreich im EU-Parlament, wobei ÖVP und SPÖ jeweils fünf Mandate innehaben, die FPÖ vier, die Grünen drei und die NEOS eines. Zur diesjährigen Wahl können sich die 6,4 Millionen Wahlberechtigten in Österreich zwischen sieben Parteien entscheiden: ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, Grüne, Europa Jetzt und KPÖ.

  1. Wie funktioniert das Vorzugsstimmen-System?

Mit einer Vorzugsstimme geben Sie einem Kandidaten die Chance, innerhalb seiner Parteiliste vorgereiht zu werden. Dazu muss der Kandidat Vorzugsstimmen im Ausmaß von fünf Prozent der auf die Parteiliste entfallenen gültigen Stimmen bekommen. Dazu ist auf dem Stimmzettel im vorgesehenen Feld der Name oder die Reihungsnummer des Kandidaten einzutragen, dem Sie eine Vorzugsstimmen geben wollen. Wichtig: Sie dürfen nur eine Vorzugsstimme vergeben und Sie müssen auch die Partei wählen, für die Ihr Vorzugsstimmen- Kandidat antritt. Die Parteilisten finden Sie hier.

  1. Wie viele österreichische Abgeordnete werden im Europaparlament vertreten sein?

Vorerst entsendet Österreich 18 Abgeordnete zum EU-Parlament. Nach dem Brexit soll die Zahl der 751 Sitze im EU-Parlament auf 705 sinken. Die britischen Abgeordneten werden ausscheiden. Einige Mitgliedsstaaten bekommen Mandate dazu, so auch Österreich. Nach dem Brexit darf Österreich 19 statt bisher 18 Abgeordnete ins Europaparlament entsenden.

  1. Wie setzt sich das EU-Parlament zusammen?

Das EU-Parlament wird nach dem Brexit aus 705 Abgeordneten bestehen. Diese werden sich in Fraktionen zusammenschließen. Das aktuelle EU-Parlament besteht aus acht Fraktionen. Die Abgeordneten der ÖVP gehören zur Europäischen Volkspartei (EVP), die im aktuellen Parlament 29 % der Sitze innehat. Die SPÖ gehört zur Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) mit 25 % der Parlamentssitze. Die österreichischen Abgeordneten der FPÖ haben ihr politisches Lager in Europa in der Bewegung für ein Europa der Nationen und Freiheiten (MENL), die im aktuellen EU-Parlament fünf Prozent der Sitze hat. Die Grünen-Abgeordneten im EU-Parlament sind Teil der Europäischen Grünen Partei (EGP) mit sieben Prozent der Sitze und die Neos-Abgeordnete gehört zur Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE), die neun Prozent der Sitze im EU-Parlament hat.

  1. Wie mächtig ist das EU-Parlament?